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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ICU Investor Center Uckermark GmbH

§ 1 Anwendung
Alle Verkäufe an den Besteller und alle Rechtsgeschäfte mit dem Besteller erfolgen ausschließlich nach den folgenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.  Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Mit Auftragserteilung bzw. Bestellung erkennt der Besteller diese Bedingungen als verbindlich an. Die AGB und das elektronische Bestellformular können vom Besteller auf seinem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angaben in den Angeboten unseres Onlineshops sind freibleibend. Der Kaufvertrag über die  ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn die Ware zugeht oder wir Ihnen den Vertragsschluss schriftlich bestätigen. Die bloße elektronische Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.
Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware  wird der Besteller unverzüglich informiert; ggfls. bereits erbrachte Gegenleistungen werden  umgehend erstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.

§ 3 Widerrufsrecht (Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung)

Beginn der Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

ICU Investor Center Uckermark GmbH
Berliner Straße 52e
16303 Schwedt/Oder
Fax: (0 33 32) 53 89 13
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, (ausdrucken, ausfüllen und übermitteln) das jedoch nicht vorgeschrieben ist.  Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (s. § 3, 1.) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Es gelten die im Rahmen des Bestellvorganges angezeigten ausdruck- und speicherbaren Lieferkosten (Fracht und Verpackung).
Eine Verpflichtung zur Lieferung ins Ausland besteht nicht.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Rahmen des Bestellvorganges angezeigten ausdruck- und speicherbaren Zahlungsbedingungen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Erfüllung sämtlicher Forderungen  der ICU GmbH auf den Besteller über.

§ 7 Datenschutz
Die ICU GmbH wird die vom Besteller überlassenen Daten vertraulich behandeln und nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzen. Indem der Besteller  die Bestellung an uns absendet, erklärt  er  sich damit einverstanden, dass die von Ihm  übermittelten Informationen durch die ICU GmbH gespeichert werden und zum Zwecke der Leistungserbringung sowie zur Abrechnung verarbeitet und genutzt sowie ggf. an dafür beauftragte Dienstleister weitergeleitet werden.

§ 8 Gewährleistung
Es wird darauf hingewiesen, dass der Farbton der gelieferten Waren von den elektronisch abgebildeten Farben der Waren abweichen kann. Insoweit sind die Bildschirmfarben nicht verbindlich, jedoch wird ein z.B. als HELLROT abgebildeter Artikel auch in Natur einen HELLROTEN Farbton aufweisen.
Liegt ein von der ICU GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, können Sie Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die ICU GmbH zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die die ICU GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die ICU GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die ICU GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung der ICU GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen können.
Sofern die ICU GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 9 Verschiedenes
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig wird als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Schwedt/Oder vereinbart.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der ICU GmbH anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

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